AGB

§ 1 Geltungsbereich Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift und Vertragspartner
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Preise und Versandkosten
§ 4 Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt
§ 5 Zahlungsbedingungen
§ 6 Streitbeilegung (gemäß Art. 14 Abs 1 ODR-VO und § 36 VSBG)
§ 7 Eigentumsvorbehalt
§ 8 Widerrufsbelehrung
§ 9 Transportschäden
§ 10 Gewährleistung
§ 11 Zahlungsbedingungen
§ 12 Individuell gestaltete Waren
§ 13 Datenschutz
§ 14 Schlussbestimmungen

§ 1 Geltungsbereich Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift und Vertragspartner

§ 1.1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, welche die OLEIO GmbH, 21614 Buxtehude, Geschäftsführer: Zhihui Ou (nachfolgend "OLEIO“) mit Verbrauchern (nachfolgend Kunde) im Rahmen des Online-Shops abschließt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§1.2. Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift und Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit OLEIO. Die ladungsfähige Anschrift und die Anschrift von OLEIO für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen lautet:

OLEIO GmbH
Weidegrund 13
21614 Buxtehude

Telefon: +49 (4161) 866 5680
Web: www.oleio.de
E-Mail: kontakt@oleio.de

Zuständiges Finanzamt: Finanzamt Buxtehude
USt.Id.: DE284517267

Geschäftsführer / Vorstand: Zhihui Ou
Zuständiges Gericht: Amtsgericht Tostedt
HRB Nummer: 206251

Service-Hotline: Mo bis Fr 9 - 16 Uhr unter Telefon +49 (4161) 866 5680, E-Mail kontakt@oleio.de

§ 2 Vertragsschluss

§2.1 Die Darstellung des Sortiments auf dem Server von OLEIO oder auf anderen Verkaufs- oder Handelsplattformen stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online Katalog dar.

§ 2.2 Die Produktdarstellungen im OLEIO Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Mit Anklicken des Buttons "Jetzt bestellen" geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Verkauf unserer Produkte erfolgt nur für den privaten Gebrauch in haushaltsüblichen Mengen.

§ 2.2a Die Produktdarstellungen von OLEIO auf Handels- oder Verkaufsplattformen dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Mit Anklicken des entsprechenden Kauf-, Bestell- oder Bieten Buttons der jeweiligen Plattform geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Verkauf unserer Produkte erfolgt nur für den privaten Gebrauch in haushaltsüblichen Mengen.

§ 2.3 Zu § 2.2: Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebotes dar.

§ 2.3a Zu § 2.2a: Die Modalitäten der Annahme des Kaufangebotes werden gemäß den Bestimmungen der genutzten Handelsplattform abgewickelt. Nur wenn es auf der genutzten Handelplattform keine eigenen Bestimmungen zur Annahme des Kaufangebotes gibt gelten die in §2.3 genannten Bedingungen.

§ 2.4 Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

§2.5 Im Falle von Auktionen erfolgt die Bestellung, wenn der Kunde das höchste gültige Gebot abgegeben hat. Der Vertrag kommt zustande, wenn OLEIO und ggf. der Drittanbieter dieses Angebot annehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Waren/Dienstleistungen (siehe auch § 5 Lieferbedingungen). Die Erklärung der Annahme gegen über dem Kunden erfolgt durch die Auslieferung, welche innerhalb von 5 Arbeitstagen erfolgt, oder durch eine telefonische Bestätigung. Eine individuelle Bestätigung per E-Mail (unsere automatisch versandte Informationsmail dient lediglich ihrer Information).

§ 3 Preise und Verandkosten

§ 3.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Porto.

§ 3.2 Bei Bestellungen werden die Versandkosten explizit ausgewiesen.

§ 4 Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt

§ 4.1 Die Lieferung erfolgt durch DHL oder einen anderen zuverlässigen Anbieter und ist ausschließlich versichert.

§ 4.2 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, ca. 1-4 Tage.

§ 4.3 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

§ 4.4 Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

§ 4.5 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. 

§ 5 Zahlungsbedingungen

§ 5.1 Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt per AmazonPay, PayPal, Lastschrift, Kreditkarte, Vorkasse oder auf Rechnung. Die von OLEIO im Einzelfall angebotenen Zahlweisen hängen unter anderem vom Warenwert, der Produktart, der Höhe der Gesamtbestellung und der Dauer der Geschäftsbeziehung ab und werden ausschließlich ohne Angabe von Gründen von OLEIO festgelegt.

§ 5.2 Die Zahlungsarten Paypal, Lastschrift, Kreditkarte sowie Kauf auf Rechnung erfolgen durch den Zahlungsdienstleister „PayPal“. Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

§ 5.3 Wenn Sie die Zahlart PayPal gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, dort registriert sein bzw. sich erst registrieren und mit Ihren Zugangsdaten legitimieren. Sie können aber auch die Variante der Gastzahlung via PayPal nutzen. Die Zahlungstransaktion wird von PayPal unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung automatisch durchgeführt.

§ 5.4 Wenn Sie die Zahlart Kreditkarte gewählt haben, benötigen Sie kein PayPal-Konto, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber von Ihrem Kreditkartenunternehmen nach Aufforderung von PayPal durchgeführt und Ihre Karte belastet.

§ 5.5 Wenn Sie die Zahlart Lastschrift gewählt haben, benötigen Sie kein PayPal-Konto, um den Rechnungsbetrag begleichen zu können. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilen Sie PayPal ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden Sie von PayPal informiert (sog. Prenotification). Unter Einreichung des Lastschriftmandats unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung fordert PayPal seine Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durchgeführt und Ihr Konto belastet.

§ 5.6 Wenn Sie die Zahlart Rechnung gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Nach erfolgreicher Adress- und Bonitätsprüfung und Abgabe der Bestellung treten wir unsere Forderung an PayPal ab. Sie können in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Für die Zahlungsabwicklung über PayPal gelten – ergänzend zu unseren AGB – die AGB und die Datenschutzerklärung von PayPal. Weitere Informationen und die vollständigen AGB von PayPal zum Rechnungskauf finden Sie hier: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms?locale.x=de_DE.

§ 5.7 Bei der Bezahlung mit Amazon Payments erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a., 5 Rue Plaetis, L-2338 Luxemburg (im Folgenden: „Amazon“), unter Geltung der Amazon Payments Europe Nutzungsvereinbarung, einsehbar unter https://payments.amazon.de/help/201751590. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „Amazon Payments“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an Amazon. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.

§ 5.8 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Versand der Ware.

§ 5.9 Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz des Bürgerlichen Gesetzbuches zu verzinsen. Das Recht von OLEIO, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden geltend zu machen.

§ 5.10 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

§ 5.11 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 6 Streitbeilegung (gemäß Art. 14 Abs 1 ODR-VO und § 36 VSBG)

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet. Wir ziehen es vor, Ihre Anliegen im direkten Austausch mit Ihnen zu klären. Bitte kontaktieren Sie uns bei Fragen und Problemen direkt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

§ 7.1 Die von OLEIO ausgelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Vertragsverhältnis sowie sonstiger Forderungen, die OLEIO gegen den Kunden in unmittelbaren Zusammenhang mit der gelieferten Ware nachträglich erwirbt, gleich aus welchem Rechtsgrund, als Vorbehaltsware im Eigentum von OLEIO. Dies gilt auch dann, wenn die Zahlungen auf besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden.

§ 7.2 Vor Übergang des Eigentums wird der Kunde über diese Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von OLEIO verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung des Kaufgegenstandes hat der Kunde OLEIO sofort schriftlich Meldung zu machen und den Dritten unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum von OLEIO hinzuweisen. 

§ 8 Widerrufsrecht

§ 8.1 Widerrufsbelehrung

§ 8.1.1 Diese Widerrufsbelehrung gilt für außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge und bei Fernabsatzverträgen mit Ausnahme von Verträgen über Finanzdienstleistungen zwischen einem Verbraucher und der Oleio GmbH.

§ 8.1.2 Sie haben das Recht binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

§ 8.1.3 Die Widerrufsfrist beträgt für den Fall, dass Sie nur eine Ware bestellte haben, vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

  • Sofern Sie in einer einheitlichen Bestellung mehrere Waren bestellt haben und diese getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben, bzw. hat.
  • Falls die Lieferung der Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken erfolgt, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

§ 8.1.4 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fa. Oleio GmbH, Weidegrund 13 in 21614 Buxtehude, Telefon: +49 (4161) 866 5680, E-Mail: kontakt@oleio.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per E-Mail oder ein mit der Post versandter Brief) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

§ 8.1.5 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

§ 8.1.6 Folgen des Widerrufs

  • Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen, ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
  • Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

§ 8.1.7 Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

§ 8.1.8 Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einer Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 8.2. Besondere Hinweise

§ 8.2.1 Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).

§ 8.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (z.B. T-Shirts mit Ihrem Foto und Ihrem Namen) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind (z.B. Software-CDs, bei denen die Cellophanhülle geöffnet wurde).

§ 8.4 Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

§ 8.5 Senden Sie die Ware bitte als versichertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.

§ 8.6 Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der +49 (4161) 866 5681 bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.

§ 8.7 Bitte beachten Sie, dass die in den Paragrafen 8.3 bis 8.5 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

§ 9 Transportschäden

§ 9.1 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf unter +49 (4161) 866 5680 oder per E-Mail an kontakt@oleio.de.

§ 9.2 Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 10 Gewährleistung

§10.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§10.2 Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung oder durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur durch einen nicht autorisierten Servicepartner entstehen.

§ 11 Haftung

§11.1 Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

§11.2 Wegen Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten, insbesondere wegen Unmöglichkeit, Verzug, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung haften wir auch für unsere leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen nur in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit, beschränkt auf den bei Vertragsschluss voraussehbaren vertragstypischen Schaden.

§11.3 Dieser Ausschluss gilt nicht bei schuldhaftem Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird, beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

§11.4 Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

§ 12 Individuell gestaltete Waren

§ 12.1 Schuldet der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde dem Betreiber alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in den vom Betreiber vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und Dateigrößen zur Verfügung zu stellen und ihm die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten ist allein der Kunde verantwortlich. Der Kunde erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die dem Verkäufer überlassenen Inhalte zu nutzen. Er trägt insbesondere dafür Sorge, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte.

§ 12.2 Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des Kunden durch den Verkäufer diesem gegenüber geltend machen können. Der Kunde übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

§ 12.3 Der Verkäufer behält sich vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die vom Kunden hierfür überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere bei Überlassung verfassungsfeindlicher, rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender, beleidigender, Jugend gefährdender und/oder Gewalt verherrlichender Inhalte.

§ 12.4 Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.

§ 12.5 Die freiwillige Umtausch- oder Rückgabemöglichkeit gilt nicht für Artikel, die individualisiert oder nach Ihren Kundenspezifikationen hergestellt wurden. Falls in gewissen Fällen eine Ware zurückgesendet wird, bitten wir darum, zwecks weiterer Information zuerst mit uns Kontakt aufzunehmen. Darüber hinaus steht Ihnen das in Paragraph 8 beschriebene gesetzliche Widerrufsrecht zu. Informationen bezüglich des Widerrufsrechts entnehmen Sie bitte aus dem folgenenden Link: https://www.oleio.de/widerrufsbelehrung

§ 13 Datenschutz

§ 13.1 Ihre Daten werden nicht an Dritte zum Zwecke der Werbung, Marktforschung und zu ähnlichen Zwecken weitergegeben.

§ 13.2 Sie können die bei uns über Sie gespeicherten Daten jederzeit auch durch Email-Anfrage an kontakt@oleio.de abrufen.

§ 14 Schlussbestimmungen

§ 14.1 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

§ 14.2 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

§ 14.3 Soweit nicht anderweitig vereinbart, bedarf die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden auf einen Dritten der vorherigen schriftlichen Zustimmung von OLEIO. OLEIO wird diese Zustimmung nur aus wichtigem Grund versagen.

§ 14.4 Es gilt deutsches Recht.


Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An OLEIO GmbH, Weidegrund 13, 21614 Buxtehude, Telefon: +49 (4161) 866 5680, E-Mail: kontakt@oleio.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum


(*) Unzutreffendes streichen.