Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Preise
§ 4 Versandkosten
§ 5 Lieferbedingungen
§ 6 Zahlungsbedingungen
§ 7 Eigentumsvorbehalt
§ 8 Widerrufsbelehrung
§ 9 Transportschäden
§ 10 Gewährleistung
§ 11 Haftung
§ 11 Datenschutz
§ 12 Schlussbestimmungen

 

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§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

§1.1 Identität und Anschrift des Unternehmers

OLEIO

OLEIO GmbH

Barskamper Weg 3-5
21354 Bleckede

Telefon: +49 (5852) 9 51 53-10
Fax: +49 (5852) 9 51 53-15
Web: www.oleio.de
E-Mail: kontakt@oleio.de

Zuständiges Finanzamt: Finanzamt Lüneburg
USt.Id.: DE284517267

Geschäftsführer / Vorstand: Stefan Reinhardt
Zuständiges Gericht: Amtsgericht Lüneburg
HRB Nummer: 203950

§1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Privatpersonen Online bei der OLEIO GmbH, 21354 Bleckede, Geschäftsführer: Stefan Reinhardt (nachfolgend "OLEIO") abgeben.

§1.3 Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, OLEIO hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt. Anfragen zu diesen Bestimmungen können an kontakt@oleio.de gerichtet werden.

Service-Hotline: Mo bis Fr 9 - 17 Uhr unter Telefon +49 (5852) 9 51 53-10, E-Mail kontakt@oleio.de

 

§ 2 Vertragsschluss

§2.1 Die Darstellung des Sortiments auf dem Server von OLEIO oder auf anderen Verkaufs- oder Handelsplattformen stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online Katalog dar.

§ 2.2 Die Produktdarstellungen im OLEIO Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Mit Anklicken des Buttons "Jetzt bestellen" geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Verkauf unserer Produkte erfolgt nur für den privaten Gebrauch in haushaltsüblichen Mengen.

§ 2.2a Die Produktdarstellungen von OLEIO auf Handels- oder Verkaufsplattformen dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Mit Anklicken des entsprechenden Kauf-, Bestell- oder Bieten Buttons der jeweiligen Plattform geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Verkauf unserer Produkte erfolgt nur für den privaten Gebrauch in haushaltsüblichen Mengen.

§ 2.3 Zu § 2.2: Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebotes dar.

§ 2.3a Zu § 2.2a: Die Modalitäten der Annahme des Kaufangebotes werden gemäß den Bestimmungen der genutzten Handelsplattform abgewickelt. Nur wenn es auf der genutzten Handelplattform keine eigenen Bestimmungen zur Annahme des Kaufangebotes gibt gelten die in §2.3 genannten Bedingungen.

§ 2.4 Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

§2.5 Im Falle von Auktionen erfolgt die Bestellung, wenn der Kunde das höchste gültige Gebot abgegeben hat.Der Vertrag kommt zustande, wenn OLEIO und ggf. der Drittanbieter dieses Angebot annehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Waren/Dienstleistungen (siehe auch § 5 Lieferbedingungen). Die Erklärung der Annahme gegen über dem Kunden erfolgt durch die Auslieferung, welche innerhalb von 5 Arbeitstagen erfolgt, oder durch eine telefonische Bestätigung. Eine individuelle Bestätigung per E-Mail (unsere automatisch versandte Informationsmail dient lediglich ihrer Information).

 

§ 3 Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Porto.

 

§ 4 Versandkosten

§ 4.1 Bei Bestellungen werden die Versandkosten explizit ausgewiesen.

§ 4.2 Bei Nachnahmesendungen innerhalb Deutschlands fallen grundsätzlich 6,00 € Nachnahmegebühr (zzgl. 2,00 € Gebühren die durch die Zustellfirma erhoben werden) an. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.

 

§ 5 Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt

§ 5.1 Die Lieferung erfolgt durch UPS oder einen anderen zuverlässigen Anbieter und ist ausschließlich versichert.

§ 5.2 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, ca. 1-4 Tage.

§ 5.3 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

§ 5.4 Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

§ 5.5 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

 

§ 6 Zahlungsbedingungen

§ 6.1 Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt per Vorkasse, per Nachnahme (nur innerhalb Deutschlands), per Kreditkarte, per Lastschrift, über Moneybookers oder auf Rechnung (nach individueller schriftlicher Absprache). Die von OLEIO im Einzelfall angebotenen Zahlweisen hängen unter anderem vom Warenwert, der Produktart, der Höhe der Gesamtbestellung und der Dauer der Geschäftsbeziehung ab und werden ausschließlich ohne Angabe von Gründen von OLEIO festgelegt.

§ 6.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Versand der Ware.

§ 6.3 Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz des Bürgerlichen Gesetzbuches zu verzinsen. Das Recht von OLEIO, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden geltend zu machen.

§ 6.4 Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.

§ 6.5 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

§ 6.6 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

§7.1 Die von OLEIO ausgelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Vertragsverhältnis sowie sonstiger Forderungen, die OLEIO gegen den Kunden in unmittelbaren Zusammenhang mit der gelieferten Ware nachträglich erwirbt, gleich aus welchem Rechtsgrund, als Vorbehaltsware im Eigentum von OLEIO. Dies gilt auch dann, wenn die Zahlungen auf besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden.

§7.2 Vor Übergang des Eigentums wird der Kunde über diese Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von OLEIO verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung des Kaufgegenstandes hat der Kunde OLEIO sofort schriftlich Meldung zu machen und den Dritten unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum von OLEIO hinzuweisen.

 

§ 8 Widerrufsrecht

§ 8.2. Besondere Hinweise

§ 8.2.1 Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).

§ 8.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (z.B. T-Shirts mit Ihrem Foto und Ihrem Namen) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind (z.B. Software-CDs, bei denen die Cellophanhülle geöffnet wurde).

§ 8.4 Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

§ 8.5 Senden Sie die Ware bitte als versichertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.

§ 8.6 Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der +49 (5852) 9 51 53-10 bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.

§ 8.7 Bitte beachten Sie, dass die in den Paragrafen 8.3 bis 8.5 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

8a. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

 

§ 9 Transportschäden

§ 9.1 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf unter +49 (5852) 9 51 53-10 oder per email an kontakt@oleio.de.

§ 9.2 Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

 

§ 10 Gewährleistung

§10.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§10.2 8.2 Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung oder durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur durch einen nicht autorisierten Servicepartner entstehen.

 

§ 11 Haftung

§11.1 Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

 

§11.2 Wegen Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten, insbesondere wegen Unmöglichkeit, Verzug, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung haften wir auch für unsere leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen nur in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit, beschränkt auf den bei Vertragsschluss voraussehbaren vertragstypischen Schaden.

§11.3 Dieser Ausschluss gilt nicht bei schuldhaftem Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird, beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

§11.4 Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

 

§ 12 Datenschutz

§ 12.1 Ihre Daten werden nicht an Dritte zum Zwecke der Werbung, Marktforschung und zu ähnlichen Zwecken weitergegeben.

§ 12.2 Sie können die bei uns über Sie gespeicherten Daten jederzeit auch durch Email-Anfrage an kontakt@oleio.de abrufen.

 

§ 13 Schlussbestimmungen

§ 13.1 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

§ 13.2 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

§ 13.3 Soweit nicht anderweitig vereinbart, bedarf die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden auf einen Dritten der vorherigen schriftlichen Zustimmung von OLEIO. OLEIO wird diese Zustimmung nur aus wichtigem Grund versagen.

§ 13.4 Es gilt deutsches Recht.

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Häufige Fragen

1. Wie funktioniert das Warenkorbsystem?
2. Muss ich mich registrieren?
3. Wann wird meine Bestellung verbindlich?
4. Wird der Vertragstext gespeichert?

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Häufige Fragen

Wie funktioniert das Warenkorbsystem?

Hier erhalten Sie Informationen zum Ablauf einer Bestellung.

Muss ich mich registrieren?

Nach Auswahl der Produkte werden Sie gebeten, Ihre Daten einzugeben. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Sie können optional ein Kundenkonto eröffnen und bei künftigen Bestellungen nach Eingabe von Benutzernamen und Passwort bestellen, ohne Ihre Adressdaten noch einmal eingeben zu müssen.

Wann wird meine Bestellung verbindlich?

Nach Auswahl der Produkte werden Sie gebeten, Ihre Daten einzugeben. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Sie können optional ein Kundenkonto eröffnen und bei künftigen Bestellungen nach Eingabe von Benutzernamen und Passwort bestellen, ohne Ihre Adressdaten noch einmal eingeben zu müssen.

Wird der Vertragstext gespeichert?

Wir speichern den Vertragstext. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie auch unter Mein Benutzerkonto einsehen. Die AGB können Sie hier einsehen, ausdrucken und speichern.